Monthly Archives: May 2014

Sich gegenseitig achten und sachlich zusammenarbeiten – eine kleine Korrektur

Die STZ hat heute einen Leserbrief von Kurt Kellner aus Schweina veröffentlicht.

Unter der durchaus angenehmen Überschrift “Sich gegenseitig achten und sachlich zusammenarbeiten” folgt eine Lobrede auf den Bürgermeister und die CDU-Fraktion, um im nächsten Absatz in Entäuschung über die Kulturhausdebatte umzuschlagen.

Kellner moniert persönliche Beleidigungen an den Bürgermeister und die CDU-Fraktion. Als ehemaliger Schweinaer CDU-Politiker sollte er wissen, dass eine Debatte [franz. débattre: (nieder-)schlagen] nicht ohne gute Rhetorik auskommt. Natürlich ist Polemik und Sarkasmus dabei eine gängige Form der Auseinandersetzung. Damit muss man als Politiker leben.
Dennoch: Es hat seitens der Bürgerinititaive niemand irgendwen beleidigt. Die persönlichen Beleidigungen sind bisher nachweislich nur von CDU-Mitgliedern gekommen, die das Maß einer sachlichen Diskussion anscheinend gerne einmal verlassen. Umgekehrt wird also ein Schuh daraus. Es wäre schön, wenn die CDU-Fraktion wieder auf die sachliche Ebene mit gegenseitiger Achtung statt Ächtung zurückkommen würde.

Wieso aber Herr Kellner dann im letzten Satz darauf kommt, dass eine Verlegung des Schweinaer Rathauses einen Verzicht für Schweina darstellt, erklärt er nicht; denn der Ortsteilrat ist durch SPD-dominierten Beschluss nicht, wie von der CDU ursprünglich zu Kostenminimierung gewünscht, aufgelöst worden. Allerdings will die CDU am Sonntag genau diesen Ortsteilbeirat gewinnen, den sie gerade noch auflösen wollte. Verstehen muss man das nicht; es sei denn, die CDU gewinnt tatsächlich die Mehrheit im Ortsteilrat und verwirklicht danach die Auflösung.

Die Personen, welche den SPD-Beitrag eingebracht haben, zeigen unterdessen Flexibilität und passen sich den neuen Gegebenheiten an, anstatt “Betonkopfdenken” zu praktizieren. Im Übrigen: die Geschichte und Entwicklung zeigen, dass nur anpassungsfähige Individuen überlebt haben, während die nicht anpassungsfähigen Dinosaurier ausgestorben sind.

Bildliches und Poetisches

…und wir bleiben nicht untätig!

Wir freuen uns, dass sich Bürger des Oberlandes zur Verfügung gestellt und uns gestattet haben, ihre Meinung zum Erhalt der Stadthalle in kurzen Videoclips zu veröffentlichen. Angeschaut werden können diese Videos auf unserem ofenfrischen Youtube-Channel. In Kürze werden weitere Videos hinzukommen.

Unser Mitstreiter Dieter Wolfram hat dem Kulturhaus ein Gedicht gewidmet. Wir danken herzlichst und wollen es natürlich niemandem vorenthalten:

Ich — das Kulturhaus Bad Liebenstein — muss wirklich einzigartig sein

Meine Geburt war gewollt, vielleicht für die Bürger zur Beruhigung gedacht,
denn das Heinrich-Mann-Sanatorium wurde für die DDR-Regierungsmitglieder auf neuesten Stand gebracht.
Alle Bürger freuten sich auf mich in Bad Liebenstein:
Ich sollte für sie hier einzigartig sein.

Menschen kamen zu mir von Nah und Fern,
Ich war einzigartig, deshalb hatten sie mich gern.
Als Roy Black auf der Bühne stand,
waren die Frauen außer Rand und Band.
Zu Pfingsten ’83 war’s — viele Besucher kamen — was für ein Fest!
Ich war eine Begegnungsstätte für Ost und für West;
Kapelle Schatz spielte, um 1.00 Uhr ging der Vorhang zu.
Eine Frau gab 20 Westmark, der Vorhang öffnete sich wieder im Nu für die „Geisterreiter“-Melodie, Die solange die Kapelle tat spielen, bis Restaurantleiter Udo Weigel den Stecker ließ ziehen.
Schade! Ich fand, das war ziemlich gemein.
Trotzdem war ich stolz, als Begegnungsstätte einzigartig zu sein.

Die deutsche Einheit kam – gleiches Geld – andere Preise.
Ich rechnete mich für die Stadtverwaltung in keinster Weise.
Man hat mich vernachlässigt, ich weiß nicht für wen,
Man ließ mich einfach im Regen stehn.
Ich wurde immer mehr von innen nass.
Wer mich liebte, wollte helfen — keiner von den Stadtvätern wollte das.
Die guten Brocken wurden mal unter der Hand rausgetragen,
Mit dem durchnässten Müll und Sperrmüll muss ich mich rumplagen.
In den Rathäusern wird jeden Tag gekehrt;
Bin ich denn überhaupt nichts mehr wert?

Mit mir wird gerne „Schwarzmalerei“ gemacht.
Die wenigsten Räume sehen so aus, wie’s in den Bildern in die Zeitung wurde gebracht.
Büro- und Umkleideräume könnte man nach Austrocknung im strahlenden Glanz wieder sehn.
Im großen Küchentrakt könnten auch in kurzer Zeit Räume für die Stadtverwaltung entstehn.
Mein Grundstück tut angeblich Investoren nur für Neubauten locken
Und zum Schluss bleibt Bad Liebensteins Verwaltung auf den alten, nichts groß in die Kasse bringenden Denkmälern hocken.
Ich kann mir nicht vorstellen, dass all meine Fans mich hier lassen zum Abriss allein
Und sich nur noch in ihrem Garten die Rostbratwurst schieben rein.

Das wäre das Ende Eurer DDR-Bürger-Mentalität.
Leute wacht auf, sonst ist es zu spät!
Wäre ich wieder Begegnungsstätte, das wäre fein
Ich könnte doch nicht nur Kultur- sondern auch Rathaus im Zentrum sein. Denn: rechnen tut sich das,
Ich wär von innen nicht mehr nass.

Wer sein Eigentum im Müll lässt sterbeln,
Will oder wird es dann an einem lachenden Investor für einen Euro verscherbeln.
Jeder, der auf seinen Besitz etwas hält,
Will, wenn er ihn verkauft, ordentlich Geld.
Also müsste man den Müll in mir erst einmal wie damals die guten Brocken raus tragen,
Damit für die Stadtverwaltung viel Geld beim Verkauf zu Buche würd’ schlagen.
Scheinbar strebt man den einen Euro an.
Ich sehe jedenfalls nicht, dass man geht ans Aufräumen ran.

Meine Fans, helft mit, dass ich wieder wie früher einzigartig werde sein!
Investoren kann man integrieren ins Umfeld hinein.
Lässt der Stadtrat meinen Abriss zu,
Kommen meine Fans zur großen Trauerfeier im Nu.
Zieht er aber mit ihnen gemeinsam an einem Strang
Dauert es bis zum Eröffnungsfest nicht mehr lang.

Wie groß meine Fangemeinde ist, will ich an einem Beispiel sagen:
Eine Bürgerin aus Bad Salzungen schickte der Bürgerinitiative Kulturhaus ein Sparschwein vor ein paar Tagen.
Meine Fans steh’n in der Spur und wollen mich erhalten,
Also Stadträte: Gehirn einschalten!

„Eine Zensur findet nicht statt“ (Grundgesetz der BRD, § 5)

Die Linke im Altensteiner Oberland bemängelt in einem Facebookeintrag unter dem Titel „Südthüringer Zeitung & Freies Wort: Zwischen Anspruch und Wirklichkeit“ die gesteuerte Meinungsmache durch die CDU. Beispiele seien

„Das Nichtveröffentlichen von Pressemitteilungen, das Frisieren von Leserbriefen durch Weglassen von Kritik, das Verschweigen von Aussagen aus Stadtrats- und Ortsteilratssitzungen sowie das Verdrehen und Vernebeln von eindeutigen Aussagen und Problemlösungsansätzen.“

Auch wir stellten fest, dass dies bei Leserbriefen gezielt passiert, wie man u. a. an den beiden folgenden Beispielen aus in der Südthüringer Zeitung bzw. im Freien Wort sehen kann. Wir danken den Leserbriefschreiberinnen herzlich für ihre Erlaubnis, die Briefe hier veröffentlichen zu dürfen:

Leserbrief von K. Bodenstein, Bad Liebenstein [PDF]
Leserbrief von Cosima van Tutti, Bochum [PDF]

Der erste Brief ist jeweils die Originalversion, rechts das, was die Zeitungsreaktion in der Lage war zu verstehen veröffentlichte. Markiert sind die Teile, die weggelassen oder geändert wurden. Wir haben ja wirklich jedes Verständnis für das Berichtigen von Orthographie- und Typologiefehlern, doch so manches hier war unserer Meinung nach mehr als eine Rechtschreibkorrektur …

Das fanden auch die Bochumer Schreiber und beschwerten sich in aller Form bei der Südthüringer Zeitung, dass alle berechtigte und nicht beleidigende Kritik an Bürgermeister Brodführers Worten gestrichen wurde. Die Richtigstellung durch den Chefredakteur der Südthüringer Zeitung, Dr. C. Witzel, folgte auf dem Fuße:

„Wie Sie den unter Ihrem Leserbrief veröffentlichten Richtlinien unserer Zeitung entnehmen können, behält sich die Redaktion – wie jede andere Tageszeitungsredaktion auch – das Recht auf Kürzung vor (und auch hier ist eine Kennzeichnung mit […] in der Branche nicht üblich – es ist eben keine wissenschaftliche Arbeit). Der abgedruckte Text überschreitet unsere hausinternen Regelungen längenmäßig sogar. Und dass “der eigentliche Sinn nicht mehr erkennbar ist”, kann ich nicht sehen.“

Die Umwandlung der Kritik am Bürgermeister in eine Lobrede ist also keinesfalls eine Verzerrung des Sinns. Das ist gut zu wissen. Wir danken Herrn Dr. Witzel für diese wertvolle Erweiterung unseres Horizonts.

Eindrücke zur Stadtratssitzung vom 8. Mai 2014

Da schon vieles auf Facebook zur gestrigen, turbulenten Stadtratssitzung gesagt wurde, möchte ich nicht alles wiederholen. Zunächst vielen Dank an alle Unterstützer und auch an Antje Krug und Karin Bodenstein für die Beiträge. Teilweise kamen hier und auch z. B. von Herrn Stadtrat Muschiol Vorwürfe über den „Stil“ unserer Meinungsbekundung. Aber bitteschön, welche anderen Möglichkeiten zur Willensäußerung hätte es denn gegeben?
Wir hatten ja kein Rederecht mehr und die Einwohnerfragestunde war längst vorbei. Es kann wohl niemand ernsthaft erwarten, dass wir bei solch abstrusen Vorträgen der CDU-Parteigänger ruhig bleiben und zuhören sollten. Das hätte ein völlig falsches Bild abgegeben. So war es nur richtig, dass wir etwas „Dampf“ gemacht haben. Im Übrigen können wir das Kompliment des „Stils“ gern an Stadt und Bürgermeister zurück geben: Es sollte wohl davon ausgegangen werden, dass diese alle des Lesens mächtig sind und die vielen unserer Aushänge gesehen haben (oder tragen sie Scheuklappen, wenn sie durch die Stadt gehen?) — so war es doch völlig klar, dass diese Sitzung regen Zulauf haben wird. Falk Hermann hat es treffend dargestellt. Aber offensichtlich war solcher Zulauf keinesfalls erwünscht.
Kein guter Stil war es auch, wie Dr. Brodführer Antje Krug verunsichern wollte (was ihm nicht gelang), indem er ihre Stadtzugehörigkeit hinterfragte. Ihm war wohl bekannt, wer Antje ist; hat er ihr doch selbst eine Strafanzeige verpasst; und im Übrigen hatten wir uns schon am 10.4. nach der Stadtratssitzung sehr intensiv und auch angenehm mit ihm unterhalten.
Von den Parteigängern der CDU und den anderen Lakaien (mir fällt nichts anderes ein – sorry), bin ich herb enttäuscht. Offensichtlich vermögen sie es nicht, einen Text, wie z. B. die Beschlussvorlage der SPD, zu lesen und deren Sinn zu erfassen. Ebenso sind sie nicht in der Lage, zuzuhören und mündlich vorgebrachten Gedanken zu folgen, wie z. B. dem Vorschlag von Falk Hausdörfer. Dieser Vorschlag war geradezu genial und hätte keinen Cent gekostet; bei einem Verweis in den Bauausschuss hätten sich viele einbringen können.
Ein großes Kompliment muss ich auch der SPD-Fraktion mit ihrem Vorsitzenden C. Willer machen: Sie haben Lernfähigkeit und Flexibilität bewiesen. Aber Obacht: Wir bzw. die SPD müssen genau darauf achten, dass das Zugeständnis der Zentralisierung des Verwaltungssitzes im Bad Liebensteiner Kulturhaus auch als solches verstanden wird:
Nur unter der Maßgabe, dass die Verwaltung ins Kulturhaus einzieht, wird der Schweinaer Verwaltungssitz aufgegeben! Nicht, dass wieder ein Parteigänger eine Immobilie langfristig und attraktiv vermieten will.
Zum Stadtrat Stefan Herda kann man nur mit dem Kopf schütteln. Sein „Seitenwechsel“ ist enttäuschend. Auch die Beiträge, die er in unserer Facebookgruppe geliefert hat, zeugen nicht gerade von Intelligenz. Leider sind diese verschwunden(?), vielleicht findet sie jemand und macht sie vor allem den Wählern in Schweina zugänglich, damit sie bei der Ortsbürgermeisterwahl wissen, wen sie zu wählen haben.
Angenehm überrascht war ich von Norbert Brenn. Er hat konstruktive Vorschläge gemacht. Mit der angedachten Zinsaussetzung wäre es z. B. ein Leichtes, zunächst das Dach abzudichten und damit den Verfall zu stoppen.
Auch Jürgen Holland-Nell bringt es auf den Punkt: Die Umsetzung der Vorschläge von SPD und Herrn Hausdörfer wären erste Schritte für ein Stadtentwicklungskonzept und hätten in dieses einfließen müssen. Leider wurde alles souverän abgebügelt. Nun ist zu befürchten, dass ein Stadtentwicklungskonzept (neben den schon vorhandenen) für viel Geld in Auftrag gegeben und am „grünen Tisch“ — fernab der Bürger — erstellt wird, wobei die Vorstellungen der Bürger genau wie gehabt mit „Totschlagargumenten“ abgebügelt werden. Darin sind die jetzt „Herrschenden“ unschlagbar.
Also, wir lassen uns nicht entmutigen und werden an unseren Zielen festhalten. Es müssen geeignete Wege gefunden werden, um weiteren Schaden von unserer Stadt fernzuhalten. Da helfen auch die Beteuerungen unserer gewählten Vertreter samt BM hinsichtlich Verantwortung nichts:
Wir haben Bürgermeister und Stadträte kommen und gehen sehen und niemand hat bisher etwas verantwortet. Wir Bürger müssen mit den Hinterlassenschaften leben. Auch das hat Falk Hermann treffend dargestellt.
Wir müssen jede sich bietende Gelegenheit nutzen, um unseren Bemühungen um die Kulturhausrettung Nachdruck zu verleihen. Da sich die CDU mit ihren Anhängern verweigert, den Bürgerwillen wahrzunehmen, muss es ihnen noch intensiver verdeutlicht werden — wie auch immer. Vorschläge sind schon gemacht und immer willkommen!
Ebenfalls ein großes Kompliment an Jörg Bodenstein! Er hat es geschafft, seine komplette Fraktion von unserer Sache zu überzeugen und sogar zu erreichen, dass zugunsten unseres Kulturhauses (und nur zugunsten dessen!) nicht mehr am Schweinaer Verwaltungssitz festgehalten wird. Einfach genial! Leider haben das unsere anderen anfänglichen Verbündeten nicht geschafft oder wollten das auch gar nicht. Sie haben es sich einfach gemacht und die Seiten gewechselt. Hoffentlich bekommen das die Schweinaer Bürger  bezüglich der bevorstehenden Ortsteilbürgermeister- und Ortsteilratswahlen mit. Wenn hier wieder die CDU unter einem Stefan Herda an die Macht kommt, können sie ihren Ortsteilrat auch gleich auflösen, denn dann entscheidet nur noch der Bürgermeister Dr. Brodführer mit seinem Gefolge und niemand anderes. Ich hoffe sehr, dass hier auch einige Schweinaer mitlesen und das so kommunizieren.
—JS —

Nachlese der Stadtratssitzung

Eine turbulente Stadtratssitzung ist zuende.
Wir danken von Herzen all denjenigen, die zur Unterstützung unserer Initiative erschienen sind! Wir haben nicht damit gerechnet, dass es so viele Bürgerinnen und Bürger sein würden. Den heutigen Abend müssen wir nun erst einmal sacken lassen, aber in Kürze werden wir unser Statement zu den Geschehnissen auf der Sitzung abgeben. Der Redebeitrag von Antje Krug ist bereits in unserer kleinen Chronik zu finden.

Erfreulich ist außerdem, dass zwei weitere zustimmende Leserbriefe in der heutigen Ausgabe der Südthüringer Zeitung bzw. des Freien Worts veröffentlicht wurden.  Vielen Dank auch an die Verfasserin und den Verfasser! (FW BaSa, E-Paper vom 08.05.2014, kostenpflichtig)

Ihre Mithilfe ist gefragt!

Am 8. Mai 2014 findet um 18:00 eine weitere Stadtratssitzung statt.
Wir bitten alle Interessentinnen und Interessenten, dabei zu sein und uns den Rücken zu stärken! Geben Sie Ihre Teilnahme gerne auch auf Facebook bekannt:
Stadtratssitzung am 8. Mai 2014 (nur zugänglich für Mitglieder der Facebookgruppe)

Wir verstehen, dass nicht jeder an diesem Tag Zeit hat. Doch wir freuen uns über jede Stimme, die sich auch online zur Rettung der Stadthalle Bad Liebenstein bekennt und damit zeigt, dass wir viele sind:
Online Petition zur Stadtratssitzung am 08.05.14 zur Unterstützung der Bürgerinitiative Erhaltung des Kulturhauses/Stadthalle (nur zugänglich für Mitglieder der Facebookgruppe)

Flyer 2014-05-08