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Kurze Zusammenfassung der Stadtratssitzung vom 17.7.2014

Im Rahmen der Bürgerfragestunde hat Jürgen Schmidt einige Sachverhalte und damit verbundene Fragen vorgetragen.
Das Manuskript, unseren Aufruf zum Arbeitseinsatz am 2.8. sowie den Aufruf „VERHINDERN! Bürger nutzt Euer Einwendungsrecht!“, seinerzeit verfasst u. a. von der jetzigen Stadträtin Antje Rimbach,  hat währenddessen freundlicherweise Antje Krug an die Stadträte und einige Zuhörer verteilt.

Bürgermeister M. Brodführer hat m. E. auffallend sehr genervt und überzogen reagiert, während die anwesenden Bürger applaudiert haben. Erich Malsch als Zuhörer hat zu unserer Unterstützung zwar ungefragt, aber zutreffend moniert, dass nicht ein Stadtrat applaudiert habe. Zur Reaktion des Bürgermeisters: Er warf mir Verunglimpfung und Herabwürdigung der Stadträte vor und hob mit ausführlich das ehrenamtliche Engagement und die Verantwortung der Stadträte vor.

Völlig überzogen reagierte er auf meine Fragestellung hinsichtlich der Schrottimmobilie Charlotte, welche nun bekanntlich die Stadt zu erwerben gedenkt bzw. dieses prüft. Er forderte mich auf zu offenbaren, woher ich diese Information habe, was ich natürlich nicht getan habe, obwohl ich ruhigen Gewissens sagen konnte, dass ich diese Info nicht aus dem Kreise der Stadträte habe, sondern mehrfach von Dritten, denn nach Auskunft des Bürgermeisters sollte der Punkt „Charlotte“ im nichtöffentlichen Teil behandelt werden und er wolle recherchieren, welche Stadträte diese Info nach außen gegeben hätten — eines der schwersten Vergehen eines Stadtrates, welches er mit einem angemessenen Ordnungsgeld ahnden werde.

Ich habe ihm ruhig entgegnet, dass ich in meinem Manuskript, welches nun auch dem BM und den Stadträten vorlag, keinen einzigen Passus entdecken kann, welche eine Verunglimpfung oder Herabwürdigung auch nur ansatzweise erkennen lässt. Darauf entgegnete Stadtrat Herda, schon mein „Vorwurf eines Fraktionszwang“ sei eine Herabwürdigung. Solches dürfte m.E. völlig daneben sein und ich habe noch nicht einmal „Fraktionszwang“, sondern „Fraktionsgehorsam“ gesagt. Beides dürfte aber nach meinem Verständnis völlig in Ordnung gehen.

Als Antwort auf meine Fragen verdrehte der Bürgermeister immer wieder unser Anliegen, nämlich die Schaffung einer zentralen, barrierefreien Verwaltung (Rathaus) in Richtung Kulturhausbetrieb für Großveranstaltungen.

Antje Krug musste nochmals nachfragen hinsichtlich der Plakatierung. Antwort: Er wird das Ordnungsamt beauftragen, uns über mich zu informieren. Ich fragte hinsichtlich der kommunalen Immobiliengesellschaft (Gedanke von Joe Di) noch einmal nach — Antwort: Man werde prüfen, aber wo kein Geld da sei, wäre auch durch eine Immobiliengesellschaft keins da. Also eine weitere Zurückweisung.
Alles in allem ein m. E. sehr merkwürdiges Demokratieverständnis.

Leider musste ich gegen 19.15 Uhr die Veranstaltung aus beruflichen Gründen verlassen; so konnte ich die Diskussion leider nicht verfolgen, denn der Privatisierungsbeschluss stand an vorletzter Stelle der Tagesordnung. Deshalb wäre es sehr schön und wirkungsvoll gewesen, wenn sich mehr Anhänger unserer Initiative auf der Stadtratssitzung eingefunden und ggf. „den Mund aufgemacht“ hätten.

Alles in Allem denke ich, dass wir schon ein Stückchen Bad Liebensteiner Geschichte mit geschrieben haben, auch wenn schlussendlich das Kulturhaus für immer verschwinden sollte (sehr bedauerlich für uns Bürger).

Aktionsbündnis 2011 vor der 180-Grad-Wende
Der Flyer des “Aktionsbündnis Altensteiner Oberland” von 2011. Inzwischen scheinen die damaligen Akteure ihr damaliges Anliegen komplett vergessen zu haben.
Redebeitrag J. Schmidt
Der Redebeitrag von Jürgen Schmidt zur Stadtratssitzung vom 17.7.2014.
Plakat Arbeitseinsatz 2.8.2014
Der geplante Arbeitseinsatz am 2.8.2014. Ausdrucken, Sharen und Teilen sind ausdrücklich erwünscht.

Taten statt Worte!

Nach unserem Gespräch mit dem Bürgermeister stimmte uns dieser zumindest freundlicherweise zu, den Außenbereich für Verschönerungsmaßnahmen betreten zu dürfen. Wir wollen ein Zeichen setzen und zeigen, dass uns die Sache am Herzen liegt. Daher bitten wir um zahlreiches Erscheinen zum “Subbotnik” am 2. August 2014 ab 8:00 Uhr.
Zu beachten ist jedoch, dass jeder auf eigene Gefahr mitarbeitet. Wir können keinerlei Haftung übernehmen.

Am Freitag, dem 11. Juli 2014 um 20:00 findet dazu eine Vorbesprechung in der Pension Kutscherklause statt.

Jede Unterstützerin und jeder Unterstützer sind herzlichst eingeladen. Wir hoffen auf zahlreiches Erscheinen!

Arbeitseinsatz am Außengelände des Kulturhauses am 2. August 2014 ab 8:00 Uhr
Arbeitseinsatz am Außengelände des Kulturhauses am 2. August 2014 ab 8:00 Uhr