Eindrücke zur Stadtratssitzung vom 8. Mai 2014

Da schon vieles auf Facebook zur gestrigen, turbulenten Stadtratssitzung gesagt wurde, möchte ich nicht alles wiederholen. Zunächst vielen Dank an alle Unterstützer und auch an Antje Krug und Karin Bodenstein für die Beiträge. Teilweise kamen hier und auch z. B. von Herrn Stadtrat Muschiol Vorwürfe über den „Stil“ unserer Meinungsbekundung. Aber bitteschön, welche anderen Möglichkeiten zur Willensäußerung hätte es denn gegeben?
Wir hatten ja kein Rederecht mehr und die Einwohnerfragestunde war längst vorbei. Es kann wohl niemand ernsthaft erwarten, dass wir bei solch abstrusen Vorträgen der CDU-Parteigänger ruhig bleiben und zuhören sollten. Das hätte ein völlig falsches Bild abgegeben. So war es nur richtig, dass wir etwas „Dampf“ gemacht haben. Im Übrigen können wir das Kompliment des „Stils“ gern an Stadt und Bürgermeister zurück geben: Es sollte wohl davon ausgegangen werden, dass diese alle des Lesens mächtig sind und die vielen unserer Aushänge gesehen haben (oder tragen sie Scheuklappen, wenn sie durch die Stadt gehen?) — so war es doch völlig klar, dass diese Sitzung regen Zulauf haben wird. Falk Hermann hat es treffend dargestellt. Aber offensichtlich war solcher Zulauf keinesfalls erwünscht.
Kein guter Stil war es auch, wie Dr. Brodführer Antje Krug verunsichern wollte (was ihm nicht gelang), indem er ihre Stadtzugehörigkeit hinterfragte. Ihm war wohl bekannt, wer Antje ist; hat er ihr doch selbst eine Strafanzeige verpasst; und im Übrigen hatten wir uns schon am 10.4. nach der Stadtratssitzung sehr intensiv und auch angenehm mit ihm unterhalten.
Von den Parteigängern der CDU und den anderen Lakaien (mir fällt nichts anderes ein – sorry), bin ich herb enttäuscht. Offensichtlich vermögen sie es nicht, einen Text, wie z. B. die Beschlussvorlage der SPD, zu lesen und deren Sinn zu erfassen. Ebenso sind sie nicht in der Lage, zuzuhören und mündlich vorgebrachten Gedanken zu folgen, wie z. B. dem Vorschlag von Falk Hausdörfer. Dieser Vorschlag war geradezu genial und hätte keinen Cent gekostet; bei einem Verweis in den Bauausschuss hätten sich viele einbringen können.
Ein großes Kompliment muss ich auch der SPD-Fraktion mit ihrem Vorsitzenden C. Willer machen: Sie haben Lernfähigkeit und Flexibilität bewiesen. Aber Obacht: Wir bzw. die SPD müssen genau darauf achten, dass das Zugeständnis der Zentralisierung des Verwaltungssitzes im Bad Liebensteiner Kulturhaus auch als solches verstanden wird:
Nur unter der Maßgabe, dass die Verwaltung ins Kulturhaus einzieht, wird der Schweinaer Verwaltungssitz aufgegeben! Nicht, dass wieder ein Parteigänger eine Immobilie langfristig und attraktiv vermieten will.
Zum Stadtrat Stefan Herda kann man nur mit dem Kopf schütteln. Sein „Seitenwechsel“ ist enttäuschend. Auch die Beiträge, die er in unserer Facebookgruppe geliefert hat, zeugen nicht gerade von Intelligenz. Leider sind diese verschwunden(?), vielleicht findet sie jemand und macht sie vor allem den Wählern in Schweina zugänglich, damit sie bei der Ortsbürgermeisterwahl wissen, wen sie zu wählen haben.
Angenehm überrascht war ich von Norbert Brenn. Er hat konstruktive Vorschläge gemacht. Mit der angedachten Zinsaussetzung wäre es z. B. ein Leichtes, zunächst das Dach abzudichten und damit den Verfall zu stoppen.
Auch Jürgen Holland-Nell bringt es auf den Punkt: Die Umsetzung der Vorschläge von SPD und Herrn Hausdörfer wären erste Schritte für ein Stadtentwicklungskonzept und hätten in dieses einfließen müssen. Leider wurde alles souverän abgebügelt. Nun ist zu befürchten, dass ein Stadtentwicklungskonzept (neben den schon vorhandenen) für viel Geld in Auftrag gegeben und am „grünen Tisch“ — fernab der Bürger — erstellt wird, wobei die Vorstellungen der Bürger genau wie gehabt mit „Totschlagargumenten“ abgebügelt werden. Darin sind die jetzt „Herrschenden“ unschlagbar.
Also, wir lassen uns nicht entmutigen und werden an unseren Zielen festhalten. Es müssen geeignete Wege gefunden werden, um weiteren Schaden von unserer Stadt fernzuhalten. Da helfen auch die Beteuerungen unserer gewählten Vertreter samt BM hinsichtlich Verantwortung nichts:
Wir haben Bürgermeister und Stadträte kommen und gehen sehen und niemand hat bisher etwas verantwortet. Wir Bürger müssen mit den Hinterlassenschaften leben. Auch das hat Falk Hermann treffend dargestellt.
Wir müssen jede sich bietende Gelegenheit nutzen, um unseren Bemühungen um die Kulturhausrettung Nachdruck zu verleihen. Da sich die CDU mit ihren Anhängern verweigert, den Bürgerwillen wahrzunehmen, muss es ihnen noch intensiver verdeutlicht werden — wie auch immer. Vorschläge sind schon gemacht und immer willkommen!
Ebenfalls ein großes Kompliment an Jörg Bodenstein! Er hat es geschafft, seine komplette Fraktion von unserer Sache zu überzeugen und sogar zu erreichen, dass zugunsten unseres Kulturhauses (und nur zugunsten dessen!) nicht mehr am Schweinaer Verwaltungssitz festgehalten wird. Einfach genial! Leider haben das unsere anderen anfänglichen Verbündeten nicht geschafft oder wollten das auch gar nicht. Sie haben es sich einfach gemacht und die Seiten gewechselt. Hoffentlich bekommen das die Schweinaer Bürger  bezüglich der bevorstehenden Ortsteilbürgermeister- und Ortsteilratswahlen mit. Wenn hier wieder die CDU unter einem Stefan Herda an die Macht kommt, können sie ihren Ortsteilrat auch gleich auflösen, denn dann entscheidet nur noch der Bürgermeister Dr. Brodführer mit seinem Gefolge und niemand anderes. Ich hoffe sehr, dass hier auch einige Schweinaer mitlesen und das so kommunizieren.
—JS —